Wenn der demokratische Konsens bröckelt

Theater heute In Berlin tagt bis zur Sommerpause ein Untersuchungsausschuss, in dem es um sehr heikle Fragen zur Kunstförderung geht. Nämlich die Frage, ob einzelne Politiker der Berliner Regierungskoalition unzulässig Einfluss auf Förderentscheidungen im Bereich projektbezogener Mittel zur Antisemitismus-Bekämpfung genommen haben.

Auch jenseits dieses Einzelfalls gefragt: Wie politisch wird Kunst- und Kulturförderung gerade? Was verändert sich da im Moment?
Daniel Wesener Bereits die Einstellung der Mittel, um die es hier geht, erfolgt vor allem aus politischen Gründen im Kulturhaushalt. Denn dabei handelt es sich um eine Projektförderung, die normalerweise nicht in einer Kulturverwaltung angesiedelt ist. Im Kern geht es um Demokratieförderung, für die in Berlin eigentlich andere Senatsverwaltungen zuständig sind. Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten an die selbstverständlich erscheinende Praxis gewöhnt, dass bei dergleichen Förderentscheidungen gerade in der öffentlichen Kunst- und Kulturförderung eine gewisse Staatsferne vorherrscht. Also an den Common Sense, dass nicht der persönliche Geschmack von Kulturminister:innen oder gar einzelner Abgeordneter ausschlaggebend ...