Ein entscheidendes Jahr

Es war ein rechtzeitiger Paukenschlag: „Erhaltet die Frequenzen für Kultur und Rundfunk!“, forderten um den Jahreswechsel 2020/21 sechs Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen in einer Stellungnahme. Der Aufruf, der auf der Seite „netzpolitik.org“ veröffentlicht wurde, verfehlte seine Wirkung nicht. Nun wird die Zukunft der Rundfunkfrequenzen, die auch Kulturfrequenzen genannt werden, auf höchster politischer Ebene verhandelt. Es passiert viel: Der FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Hacker stellte eine Anfrage an das Bundesinnenministerium.

Die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp organisierte im Februar 2021 eine Themenwoche in den sozialen Medien. Dabei informierte sie auf Instagram und Facebook über die Bedeutung der Frequenzen im Bereich zwischen 470 und 694 MHz. Sie fordert eine Garantie, dass die Frequenzen mindestens bis 2030 genutzt werden dürfen. Der SPD-Politiker Gustav Herzog setzte die Zukunft des UHF-Bands auf die Tagesordnung des Beirats der Bundesnetzagentur. Der FDP-Abgeordnete Christian Jung sicherte den Bühnen und Messeveranstaltern in seinem Wahlkreis Karlsruhe und darüber hinaus zu, sich für die Rettung der notwendigen Frequenzen einzusetzen. Und die ...