Südkorea: Zensur und schwarze Listen

Am 10. März hat das südkoreanische Verfassungsgericht die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye beschlossen. Park habe ihre Amtsgewalt zugunsten eigener sowie der Vorteile ihrer persönlichen Berater missbraucht und somit gegen die Verfassung und gegen weitere Gesetze verstoßen – Rechtsverletzungen, die laut Gericht für eine Amtsenthebung ausreichten.

Im Zuge des Amtsenthebungsverfahrens spielte überdies der Vorwurf der Zensur eine erhebliche Rolle: Wie die Ermittlungen ergaben, wurden regierungskritische Künstler und Personen des kulturellen Lebens auf einer «Schwarzen Liste» geführt, von der Regierung als «aufrührerische Linke» tituliert und systematisch von staatlicher Kulturförderung ausgeschlossen. Die Einrichtung einer Datenbank mit Angaben zu den betroffenen Personen gehe ebenfalls auf das Betreiben der Park-Administration zurück und stellt laut Urteil einen Verstoß gegen die von der Verfassung geschützte Rede- und Meinungsfreiheit dar.

Dass die Regierung als Verfassungsorgan die konstitutionell verbrieften Rechte ihrer Staatsbürger verletzte – die systematische Zensur unter Parks Regime erstreckte sich auf den gesamten kulturellen Verwaltungsapparat des Landes –, ließ ...